Was ist illegaler Handel

Illegale Zigaretten gelangen unter Missachtung von Steuer- und Zollgesetzen sowie anderer Regulierungen auf einen Markt oder werden dort verkauft. Auf diese Weise werden beispielsweise die Zahlung von Einfuhrzöllen, indirekten Steuern oder der Mehrwertsteuer umgangen und gesetzliche Bestimmungen ignoriert. Bei illegalen Zigaretten kann es sich einerseits um echte Produkte handeln, die von einem Markeninhaber bzw. in dessen Namen hergestellt wurden und die ohne die Zahlung anfallender Steuern verkauft werden. Auf der anderen Seite kann es sich auch um gefälschte Zigaretten handeln, die ohne Erlaubnis des Markeninhabers hergestellt wurden.

Die Einführung von Vorschriften und damit zusammenhängenden rechtlichen Maßnahmen zur Vermeidung der illegalen Herstellung und der Verbreitung von Tabakprodukten wird derzeit von zahlreichen Staaten geprüft. In Artikel 15 des WHO-Rahmenabkommens zur Tabakkontrolle (FCTC) werden die Vertragsparteien aufgefordert, erforderliche Maßnahmen zu ergreifen, um alle Formen des illegalen Handels, darunter die Markenpiraterie, zu beseitigen. Weiterhin wird erwähnt, dass nationale, regionale und globale Vereinbarungen zu diesem Thema "wesentliche Bestandteile der Tabakkontrolle" sind.

Die Vertragsstaatenkonferenz hat ein zwischenstaatliches Verhandlungsgremium (Intergovernmental Negotiating Body, INB) eingesetzt, das gemäß Artikel 15 der FCTC ein Protokoll zum illegalen Handel von Tabakprodukten aushandeln soll. Für dieses Protokoll hat der Vorsitzende des INB einen Textentwurf vorgelegt, der die folgenden wesentlichen Punkte umfasst:

• Lizensierungsmodelle für Mitglieder der Tabakindustrie;
• Erfordernisse im Zusammenhang mit dem "Know-your-customer"-Prinzip. Dazu gehören Maßnahmen zur Eliminierung von Geldwäsche und die Entwicklung eines internationalen Systems zur Rückverfolgbarkeit von Tabakprodukten und von Betriebsmitteln zur Herstellung von Tabakprodukten;
• Einführung von Gesetzen zur Einhaltung eines Dokumentationssystems, zu Sicherheits- und Präventionsmaßnahmen sowie zum Internet-Vertrieb von Tabakprodukten;
• Durchsetzungsmechanismen, darunter die Einstufung der Beteiligung an verschiedenen Formen illegalen Handels als kriminellen Akt und die Einführung von Maßnahmen zur Stärkung der Möglichkeiten von Strafverfolgungsbehörden zur Bekämpfung des illegalen Handels;
• Verpflichtung von Tabakherstellern, ihre Wertschöpfung zu kontrollieren und Strafen bei Zuwiderhandlungen zu verhängen; und
• Umsetzung von Programmen zur Stärkung von Zusammenarbeit und technischer Unterstützung im Hinblick auf Untersuchungen und strafrechtliche Verfolgung sowie des Informationsaustauschs.

Wir stimmen dem zu, dass die Hersteller moderne Systeme zur Kontrolle ihrer Verkaufs- und Vertriebswege einführen sollten und dass sie von der Belieferung von Verkäufern absehen sollten, die erwiesenermaßen in den illegalen Handel verwickelt sind. Anderen Punkten des Protokollentwurfs stimmen wir jedoch nicht zu. Dazu gehört die Verpflichtung für die Tabakunternehmen, mögliche Steuerausfälle und durch den Schmuggel von Tabakwaren entgangene Zölle zu begleichen, unabhängig von jeglicher Schuld auf Seiten des Herstellers.

Der illegale Zigarettenhandel schädigt Staaten, Konsumenten und Hersteller. Laut Schätzungen der Weltgesundheitsorganisation WHO macht der illegale, nicht regulierte Schwarzmarkt für Zigaretten jährlich 600 Milliarden Zigaretten aus. Das sind 11% des weltweiten Konsums. Laut einem Bericht von KPMG LLP (KPMG) wurden 2010 allein in der EU 64,2 Milliarden illegale Zigaretten konsumiert. Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) schätzt, dass den Mitgliedsstaaten und der EU dadurch jährlich etwa zehn Milliarden Euro an Umsatz entgehen.

Um unsere Marken zu schützen und den Verbrauchern die erwarteten echten Produkte zu liefern, bekämpfen wir den illegalen Zigarettenhandel mit zahlreichen Maßnahmen. Wir unterstützen strenge gesetzliche Regelungen und Durchsetzungsmechanismen, um alle Formen des illegalen Handels von Tabakprodukten zu verhindern. Dazu gehören die Nachverfolgung und Beschriftung, eine angemessene Dokumentation und gegebenenfalls die Einführung eines strengen Lizensierungssystems. Außerdem arbeiten wir gemeinsam mit zahlreichen Regierungen überall auf der Welt an der Ausarbeitung spezifischer Vereinbarungen und Absichtserklärungen zur Bekämpfung des illegalen Zigarettenhandels.