Tabakprodukte regulieren

Philip Morris International (PMI) unterstützt eine umfassende Regulierung von Tabakprodukten mit dem Ziel, Gesundheitsgefährdungen durch das Rauchen zu verringern.

Eine effektive Regulierung des Tabakkonsums muss vor allen Dingen wissenschaftlich fundiert sein. Regelungen müssen für sämtliche Tabakprodukte und alle Tabakhersteller gelten und sollten die Standpunkte aller legitimen Anspruchsgruppen berücksichtigen. Zu diesen zählen Gesundheits- und Finanzbehörden, Tabakhersteller sowie weitere Mitglieder, die zur legalen Wertschöpfungskette der Tabakherstellung gehören, Tabakanbauer und Konsumenten. Dabei ist unbedingt zu berücksichtigen, dass unter Umständen negative Folgen hat, die den Zielen des öffentlichen Gesundheitswesen zuwiderlaufen. Dazu zählen zum Beispiel eine erhöhte Nachfrage nach illegalen Zigaretten, sonstigen Tabakprodukten bzw. Billigprodukten.

Wir befürworten zwar eine umfassende, effektive Regulierung von Tabakprodukten, jedoch unterstützen wir keine Bestimmungen, die erwachsene Raucher davon abhalten, Tabakprodukte zu kaufen und zu konsumieren oder solche, die den legalen Handel mit Tabakprodukten in unnötiger Weise erschweren. Daher sind wir gegen Maßnahmen wie einheitliche Verpackungen, Auslageverbote am Verkaufsort, vollständige Kommunikationsverbote mit erwachsenen Konsumenten sowie Verbote aller Inhaltsstoffe in Tabakprodukten.

Bestimmungen wie diese entsprächen einer prohibitiven Gesetzgebung, die die Möglichkeit des Wettbewerbs für Tabakunternehmen in schwerwiegender Weise einschränken oder sogar unmöglich machen würden. Die zum Schaden des öffentlichen Gesundheitswesens oft übersehene oder ignorierte Folge ist, dass dem illegalen Zigarettenhandel - also einem Markt, der sich an keine Gesetze hält, nicht mit Aufsichtsbehörden zusammenarbeitet und für den es keine Veranlassung gibt, im öffentlichen Interesse zu handeln - Tür und Tor geöffnet würde.

Das gemeinsame Ziel von Aufsichtsbehörden, Gesundheitsinstitutionen und legalen Tabakunternehmen sollte es sein, umfassende rechtliche Rahmenbedingungen zu schaffen, die auf dem Grundsatz der Schadensreduzierung beruhen. Darin sollten enthalten sein:

• obligatorische Warnhinweise auf Packungen sowie in der Werbung;
• Werbebeschränkungen für Tabakprodukte, inklusive Werbeverbot in Fernsehen und Hörfunk;
• Auflagen für das Rauchen in öffentlichen Gebäuden, darunter Rauchverbote an den Orten, die Menschen zwangsläufig aufsuchen müssen und in Einrichtungen für Kinder und Jugendliche;
• ein gesetzliches Mindestalter;
• Produktvorschriften wie etwa die Anzeigepflicht von Zusatzstoffen und Rauchbestandteilen;
• strikte Strafen für den Verkauf von geschmuggelten oder gefälschten Zigaretten;
• Tabaksteuergesetze, die mit der Gesundheitspolitik abgestimmt sind; und
• Bestimmungen für potenziell risikoreduzierte Produkte.